Die Versöhnung der ethnischen Gruppen in Bosnien-Herzegowina macht sichtbare Fortschritte, hat der internationale Hohe Repräsenant (HR) für Bosnien, Valentin Inzko, bei einer Pressekonferenz am 16. November 2010 in Wien betont. Anlass war das 15-Jahr-Jubiläum des Abschlusses des Friedensabkommens von Dayton.Dabei verwies Inzko, der auch in der österreichischen Minderheitenpolitik engagiert ist, auch auf die großen "touristischen" Chancen, die Bosnien-Herzegowina biete. Schon heute sei der Wallfahrtsort Medjugorje, den u.a. Kardinal Christoph Schönborn im Januar 2010 besucht hatte, einer der größten katholischen Pilgerorte der Welt. Seit 1982 haben 28 Millionen Menschen Medjugorje besucht.

Nach den Wahlen von Oktober gebe es im Land eine "neue politische Qualität", aber auch in der gesamten Region sei das politische Klima aufgrund der Versöhnungsbereitschaft der Staatsspitzen in Kroatien und Serbien so gut wie nie seit dem Krieg 1991-95, berichtet der österreichische Diplomat. Die Chance zu Reformen sollte genützt und das internationale Engagement fortgesetzt werden.
Bosnien habe ein ungeheures Potenzial und könnte sich als multiethnisches, multireligiöses Land in Zukunft sogar harmonischer entwickeln als westeuropäische Staaten, in denen es Sprachenkonflikte gebe. Denn in Bosnien-Herzegowina werde von allen Menschen nur eine Sprache gesprochen, erinnerte Inzko.
Im Blick auf einen Neuanfang würdigte Inzko insbesondere Staatspräsidiums-Mitglied Bakir Izetbegovic, Sohn des verstorbenen früheren Präsidenten Alija Izetbegovic, der sich für Kriegsverbrechen der bosniakischen Armee entschuldigt habe. Außerdem habe Izetbegovic im Gegensatz zu seinem Vorgänger Haris Silajdzic bereits Banja Luka besucht und den bosnischen Serben die Hand ausgestreckt. Die Bildung einer neuen Regierung für den Gesamtstaat erwartet der Diplomat bis Februar/März 2011.
Der Österreicher erinnerte an die "große Freude" über den Frieden im Jahr 1995, als der dreinhalbjährige Krieg in Bosnien-Herzegowina mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft durch das Dayton-Abkommen beendet wurde. Damit wurde nicht nur der Krieg beendet, sondern wurden auch die Grenzen des Landes festgelegt.
Bosnien-Herzegowina könne nur als Gesamtstaat in die EU aufgenommen werden, betonte Inzko. Einer Teilung des Landes, die immer wieder durch ein Referendum im bosnisch-serbischen Teilstaat Republika Srpska ins Spiel gebracht wird, würde die internationale Gemeinschaft nie zustimmen, betonte Inzko.
Seit 1995 sei zwar viel erreicht worden - etwa gemeinsame Währung, Flagge, Grenzpolizei, gemeinsamer Pass; die Fortschritte seien aber im Wesentlichen in den ersten elf Jahren nach dem Friedensschluss gelungen. Seit 2006, als den lokalen Politikern mehr Verantwortung übertragen wurde, herrsche aber ein Stillstand, so Inzko.
Es sei schwierig, ein Haus mit drei Architekten zu bauen, sagte der Diplomat in Anspielung auf die drei Staatsvölker Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten. Das Land müsse in die Lage gebracht werden, seine Probleme eigenständig zu lösen. Dazu seien u.a. eine kleine Verfassungsänderung und die Schaffung weiterer Institutionen wie etwa eines Obersten Gerichtshofs und eines Verfassungsgerichtshofs notwendig.
Ende November traf der so genannte Friedensimplementierungsrat
(Peace Implementation Council/PIC) zusammen, der die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens überwacht. Eine Entscheidung über die Schließung des Büros des Hohen Repräsentanten (OHR) erwartet Inzko noch nicht. Sie könnte 2011 getroffen werden. Dazu müsse das Land aber wesentliche Reformen wie etwa die Vermögenswerte der Armee oder den Status des eigenständigen Distrikts Brcko -dort leben heute wieder so wie vor 1992 alle drei Völker zusammen - endgültig lösen.
Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Friedensvertrag in zwei Entitäten, die Bosniakisch-Kroatische Föderation und die Republika Srpska geteilt, die nur lose vom Gesamtstaat zusammengehalten werden. Damit ist das Land 15 Jahre nach dem Ende des Bosnien-Kriegs (1992-95) immer noch entlang ethnischer Linien tief gespalten.

www.kath.net